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Blockierung illegaler Webseiten: eine schwierigere Realisierung als erwartet

13/09/2019

Die Sperrung des Zugangs zu illegalen Online-Glücksspielseiten, die bereits wirksam sein sollte, ist komplizierter umzusetzen als erwartet, da Telekommunikationsdienstleister nicht in der Lage sind, sie durchzuführen.

Nach der Veröffentlichung der Schwarzen Listen der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) und der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) mit den 104 illegalen ausländischen Online-Glücksspielseiten in der Schweiz am 3. September hatten Telekommunikationsdienstleister fünf Werktage Zeit, um die Blockaden gemäss Glücksspiel-Verordnung umzusetzen. Die meisten von ihnen waren jedoch am Mittwoch noch verfügbar, da „unerwartete technische Schwierigkeiten, die bei der Umsetzung von Zugangssperren durch Telekommunikationsdiensteanbieter aufgetreten sind“, wie das ESBK gegenüber Keystone-ATS erklärte. Es fügte hinzu, dass nach einer Lösung für das Problem gesucht würde.

Diese Blockaden sind jedoch noch nicht rechtsverbindlich, sodass Telekommunikationsdienstleister die Möglichkeit haben, bei der Regulierungsbehörde Einwände zu erheben, wenn sie beispielsweise der Ansicht sind, dass die für die Zugangssperre erforderlichen Maßnahmen aus operativer oder technischer Sicht unverhältnismäßig sind. Nach Ansicht des CFMJ hätten solche Beschwerden eine aufschiebende Wirkung. Es sei darauf hingewiesen, dass das neue Glücksspielgesetz keine direkte Möglichkeit vorsieht, Telekommunikationsdienstleister zu bestrafen, wenn sie den Zugang zu illegalen Glücksspielseiten nicht blockieren. Doch es gibt „grundsätzlich die Möglichkeit, bei Ungehorsam gegenüber einer behördlichen Anordnung eine Sanktionsandrohung auszusprechen und die zuständige Behörde zu informieren“, wie das ESBK erinnert.

 
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